Instrumente zum Abbau der Reserven in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP)

Allgemeines

Im Jahr 2021 beliefen sich die Gesundheitskosten zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) auf 36,3 Milliarden Franken. 2010 betrugen sie 24,3 Milliarden: Das entspricht einem durchschnittlichen jährlichen Anstieg von 3,7 Prozent. Von 2017 auf 2018 stiegen die Leistungen um 0,7 Prozent, von 2012 auf 2013 hingegen um 7,8 Prozent. Das Kostenwachstum schwankt von Jahr zu Jahr stark.

Die Reserven der OKP dienen dazu, die ungewisse Entwicklung des Leistungsniveaus aufzufangen, aber auch finanzielle Risiken zu bewältigen und die Solvenz der Versicherer langfristig zu gewährleisten.

Unabhängig von der Höhe der Reserven dürfen Prämieneinnahmen ausschliesslich zur Deckung der Kosten der OKP eingesetzt werden. Die Versicherer haben die Möglichkeit, Investitionen zu tätigen, wobei bestimmte Bedingungen einzuhalten sind. Mit diesen Investitionen erzielte Gewinne kommen vollumfänglich zu den Reserven hinzu. In den letzten zehn Jahren haben die Investitionserträge massgeblich zur Erhöhung der Reserven geführt.

Revision der KVAV und Instrumente zum Abbau von Reserven

Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass das heutige Niveau der Reserven der Krankenversicherer gesenkt werden kann. In diesem Sinne beantragte er eine Revision der Verordnung betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Krankenversicherungsaufsichtsverordnung, KVAV), die seit dem 1. Juni 2021 in Kraft ist. Mit der Revision der KVAV wurde der Einsatz von Instrumenten zum Abbau der Reserven durch die Versicherer erleichtert.

Knappe Prämienkalkulation

Artikel 26 Absatz 3 der revidierten KVAV räumt den Versicherern die Möglichkeit ein, die Prämien knapp zu kalkulieren. Dadurch können die Versicherer tiefere Prämien anbieten, was eine Reduktion der Reserven wahrscheinlicher macht. 2022 haben 18 Versicherer angekündigt, auf dieses Mittel zurückzugreifen. Das hat zur Folge, dass die Prämien trotz deutlich steigender Gesundheitskosten 2023 etwas weniger stark ansteigen werden.

Freiwilliger Abbau von Reserven

Kalkuliert ein Versicherer die Prämien knapp, kann er seine Reserven abbauen, indem er einen Ausgleich für die Versicherten vorsieht. Gemäss Artikel 26 Absatz 1 der revidierten KVAV kann er dies bis zu einer Solvenzquote von mindestens 100 Prozent. 2022 haben 5 Versicherer Reserveabbaupläne vorgelegt, den Versicherten werden 2023 dadurch fast 22 Millionen Franken rückvergütet.

Weitere Massnahmen

Das BAG wird die Versicherer mit ausreichenden Reserven weiterhin dazu anregen, alle möglichen Mittel zum Abbau der Reserven zu nutzen, inklusive des Abzugs der Kaptalerträge bei der Prämienberechnung gemäss Artikel 25 KVAV. 2022 haben 21 Versicherer angekündigt, dieses Instrument bei der Berechnung ihrer Prämien für 2023 anzuwenden.

Zudem steht es den Versicherern laut Artikel 17 KVAG immer auch frei, zu hohe Prämieneinnahmen auszugleichen. Die Rückvergütung erfolgt im Folgejahr (z.B. 2023 für die Prämien von 2022).

Entwicklung der Reserven

Die einzelnen Instrumente, die herangezogen werden können, um Reserven abzubauen, wirken aufgrund ihrer Merkmale nicht zur selben Zeit.

• Die knappe Prämienkalkulation und der Einbezug der Kapitalerträge ermöglichen eine direkte Reduktion der Prämien. Da aber das Leistungsvolumen stark variiert, wird der Effekt dieser Massnahmen auf die Reserven erst bei der Bilanzierung im zweiten Quartal (Q2) des auf die Prämien folgenden Jahres feststehen.
• Ein freiwilliger Abbau der Reserven, der im dritten Quartal (Q3) bewilligt wird, wird im Verlauf des Folgejahres rückvergütet.
• Der Ausgleich von zu viel eingenommen Prämien erfolgt, sobald die Bilanz abgeschlossen ist.

Die griffigen Massnahmen, die 2021 getroffen wurden, um die Höhe der Reserven der OKP zu senken, führten unmittelbar zu einer erhöhten Nutzung der Instrumente zum Abbau der Reserven. Wie sich diese Massnahmen letztlich effektiv auf die Reserven auswirken werden, wird sich erst 2023 vollumfänglich zeigen.